Die Unibib könnte nach der momentanen Lage bald am Samstag nur noch bis 13 Uhr, am Sonntag dafür aber von 11 bis 18 Uhr geöffnet sein. Wie konnte es zu dieser irrwitzigen Situation kommen?

Hintergrund

Die Wochenendöffnungszeiten der Bibliothek werden seit 2005 von der Studierendenschaft bezahlt. Dies geschah durch einen Vertrag mit der Universität, indem geregelt wurde, dass die Studierendenschaft aus ihren Rücklagen die Finanzierung bis August 2013 trägt. Dazu wurden zwei verschiedene Rücklagen gebildet: Eine finanzierte die Öffnungszeiten am Samstagnachmittag – den Samstagvormittag bezahlt die Universität – und die andere die am Sonntag. Rechtlich abgesichert wurde dies durch eine Sondergenehmigung des Landesrechnungshofes.
Beide Töpfe liefen aber nicht parallel – warum ist aus heutiger Sicht nicht mehr nachvollziehbar – mit dem Ergebnis, dass die Mittel im Topf für den Samstag noch bis August 2012 reichen und jene im Topf für den Sonntag bis April 2013.

Übersicht über die Ereignisse

Januar 2012: Debatte über den Nachtragshaushalt 2011/2012
Das StuPa hatte über einen Antrag des Liberalen Campus zu entscheiden, der forderte, 30.000€ an weiteren Rücklagen für die Bibliothek einzustellen, um so schon zu diesem Zeitpunkt für zwei weitere Jahre die Öffnungszeiten am Wochenende finanzieren zu können. Dieser Antrag wurde aber auf Grund eines Antrags auf Nichtbefassung durch die Fraktion dieLinke.SDS/unabhängige Linke überhaupt nicht behandelt.

Februar 2012: Sitzung des Finanzausschusses
In einer nicht beschlussfähigen Sitzung des Finanzausschusses kristallisiert sich unter den anwesenden Mitgliedern und Gästen der Kompromiss heraus, dass die Öffnungszeiten bis zu einem einheitlichen Zeitpunkt finanziert werden sollten. Deswegen wird vorgeschlagen, den Topf für die Samstagsöffnungszeiten um 4.000€ zu erhöhen, um so die Wochenenden bis April 2013 zu finanzieren. Hintergrund ist, dass so eine gute und strategische Positionierung gegenüber der Universität möglich sein soll, da diese ihren Haushalt bereits verabschiedet hat und dort keine Mittel für die Bibliothek am Wochenende vorgesehen sind.

April 2012: Fund des Vertrages mit der Universität
Der AStA findet in seinen Archiven einen mit der Universität geschlossenen Vertrag, nach dem sich die Studierendenschaft verpflichtet hat, die Wochenendöffnung bis August 2013 zu bezahlen. Dieser Vertrag kann nur in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst werden.

26. April 2012: Debatte über den Haushalt 2012/2013
Zuerst befasst sich das StuPa mit einem Antrag der Fraktion dieLinke.SDS/unabhängige Linke, der die Beendigung der Zahlungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt fordert. Die Mehrheit der Abgeordneten befindet diesen Antrag allerdings für vertragswidrig und zu abrupt, weshalb er mehrheitlich abgelehnt wird.

Um den Vertrag mit der Universität zu erfüllen und dem Kompromiss des Finanzausschusses folgend, stellt der Liberale Campus anschließend den Antrag, die Öffnungszeiten bis April 2013 zu finanzieren. Der Antrag wird auf Wunsch des Plenums zweigeteilt: Es wird erst über die Einstellung von 7.000€ abgestimmt. Dabei handelt es sich um die Mittel, die von den einstmals 100.000€ an Rücklagen noch übrig sind und sich im Topf für die Finanzierung der Sonntagsöffnungszeiten befinden. Dieser Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.
Danach entscheidet das StuPa über die Einstellung von zusätzlichen 4.000€, die auch den Samstag bis April 2013 finanzieren würden. Diese wird aber – kurioserweise – mehrheitlich abgelehnt. Als Argument wird vor allem vorgebracht, dass der Universität nicht noch mehr Geld geschenkt werden sollte, für eine Aufgabe, die eigentlich sie finanzieren müsste. Unsere Gegenargumente, dass diese Situation absurd und strategisch nicht günstig sei, da mit einem einheitlichen Ende mehr Druck in Verhandlungen aufgebaut werden könnte und außerdem Verhandlungen bis August zeitlich sehr schwer machbar wären, finden kein Gehör.

Ausblick

Nach dieser Entscheidung wäre nun die Bibliothek ab August am Samstagnachmittag ab 13 Uhr geschlossen und dafür am Sonntag wie bisher geöffnet.
Um diese Situation zu vermeiden, werden wir auf der nächsten Sitzung einen Antrag stellen, die Bindung der 7.000€ an den Sonntag aufzuheben, damit die Bibliothek wenigstens noch bis einschließlich Dezember diesen Jahres Samstag und Sonntag geöffnet sein kann. Ansonsten ist nun die Studierendenschaft in der Pflicht, mit der Universität über eine Aufhebung des Vertrages zu verhandeln, um zu erwirken, dass diese ab 01.01.2013 für die Wochenendöffnungszeiten aufkommt. Wir hoffen, dass solche Verhandlungen auch in der kürzeren Zeit Erfolg haben können, denn sonst würde dieser Irrsinn wirklich real werden – verlieren können dabei nur wir Studierende.

Aktualisierung

10. Mai 2012: Aufhebung der Zweckbindung
Unser Antrag auf Aufhebung der Zweckbindung der Mittel wird einstimmig angenommen. Damit können mit dem eingestellten Geld die Öffnungszeiten am Samstag und Sonntag bezahlt werden.

15. Mai 2012: Beschluss des Haushaltes
Das StuPa beschließt den Haushalt in der dritten Lesung. Damit sind die Öffnungszeiten - vorbehaltlich der Zustimmung durch die Rechtsaufsicht - bis Ende des Jahres gesichert! 

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